Anybuddy – ein personalisiertes Quartett mit Dir und Deinen Freunden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1
Geltungsbereich & Abwehrklausel


(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops, Hemmert UG (haftungsbeschränkt), Manteuffelstraße 50, 12103 Berlin, (nachfolgend "Anbieter", auf der vorliegenden Website auch "Anybuddy") und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.


§ 2
Zustandekommen des Vertrages


(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.


§ 3
Eigentumsvorbehalt


Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.


§ 4
Fälligkeit


Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.


§ 5
Gewährleistung


(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 6 dieser AGB.

(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.

(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.


§ 6
Haftungsausschluss


(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

(4) Die Benutzung des vom Anbieter angebotenen Services erfolgt auf eigene Gefahr. Es wird keine Haftung für eventuelle, mittelbare bzw. unmittelbare, wirtschaftliche bzw. persönliche Schäden übernommen. Der Anbieter gestattet es nicht, dass die Rechte Dritter (bspw. copyright- oder persönlichkeitsrechtlich) durch Eintragungen in Quartettspielkarten verletzt werden und behält sich strafrechtliche Schritte vor. Die IP-Adresse jeder Eintragung wird deshalb, zusammen mit dem Zeitpunkt der Eintragung, vom Anbieter gespeichert.


(5) Es werden bei der Benutzung von des vom Anbieter angebotenen Dienstes in besonderem Maße persönliche Daten erhoben und gespeichert (z.B. Foto, subjektive Auskünfte und Angaben über Person und Lebensart, sowie objektive Auskünfte und Angaben zur Person und Lebensart). Diese Daten werden durch eine mindestens 6-stellige, eindeutige, alphanumerische ID in der URL des Quartettspiels geschützt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Haftung für den 100%igen Schutz dieser Daten. Vielmehr behält sich der Anbieter vor, diese Daten an Dritte zu übermitteln. Andernfalls wäre es unmöglich, die Quartettspielkarten von einer Druckerei drucken zu lassen und den angebotenen Service zu gewährleisten. Der Kaufvertrag wird gespeichert und ist dem Kunden auf Wunsch zugänglich. Der Kunde erhält eine PayPal-Quittungs-E-Mail. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Nutzer haftet gegenüber dem Anbieter für alle Schäden, die dem Anbieter dadurch entstehen, dass die Nutzung des von dem Nutzer nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellten Druckmotivs, insbesondere die Veröffentlichung und Vervielfältigung, Rechte Dritter verletzt und/ oder gegen sonstige gesetzliche Bestimmungen verstößt.

(6) Diese Haftung des Nutzers schließt sämtliche Schäden des Anbieters in Form von Kosten für die Rechtsverfolgung sowie Kosten und Schadensersatzbeträge ein, die dem Anbieter von einem Gericht wegen der Nutzung des Motivs des Nutzers auferlegt werden oder in einem Vergleich enthalten sind. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter von sämtlichen vorgenannten Kosten und Schadensersatzforderungen freizustellen. Der Anbieter hat in diesem Fall gegen den Nutzer einen Anspruch auf einen Vorschuss in Höhe der geschätzten Verteidigungskosten.

(7) Eine Haftung des Anbieters gegenüber dem Nutzer, gleich aus welchen Rechtsgründen, insbesondere – aber nicht abschließend – gemäß §§ 280 ff. BGB, 323 ff. BGB oder wegen unerlaubter Handlung nach § 823 ff. BGB, bestimmt sich abschließend wie folgt:

(8) Der Anbieter haftet, sofern der Nutzer Ansprüche geltend macht, die auf Arglist, Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht des Anbieters, ihrer leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters für leicht fahrlässiges Verhalten ausgeschlossen.

(9) Handelt es sich beim Nutzer um einen Unternehmer, d. h. eine natürliche oder juristische Person, oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, gilt darüber hinaus Folgendes:

(10) Soweit der Anbieter eine fahrlässige Verletzung angelastet wird, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(10) Eine weitergehende Haftung des Anbieters wegen Personenschäden oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


§ 7
Abtretungs- und Verpfändungsverbot


Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.


§ 8
Aufrechnung


Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.


§ 9
Rechte Dritter und Nutzerquartette / Provisionen


(1) Der Anbieter ermöglicht es Nutzern, Nutzerquartette über den Anbieter anzubieten und für erfolgreiche Verkäfe eine Provision zu erhalten..

(2) Nutzerquartette sind Quartette, die vom Anbieter zum Verkauf angeboten werden und zuvor vom Nutzer auf der Plattform des Anbieters erstellt wurden. Der Nutzer stellt ein oder mehrere Druckmotive zur Verfügung und publiziert den entsprechenden Shop-Link. Erfolgreiche Verkaufsvermittlungen werden mit 20 Euro je 10 verkaufte Quartette zu je 12,99 Euro inkl. Versand (innerhalb Deutschlands) honoriert, jedoch nicht in Verbindung mit anderen Rabatten (z. B. Mengenrabatten). Die Auszahlung der Provision erfolgt ausschliesslich via PayPal.

(3) Der Nutzer räumt dem Anbieter jeweils das Recht ein das übermittelte Druckmotiv zu nutzen, zu veröffentlichen, zu vervielfältigen und/ oder Produkte des Anbieters mit dem Druckmotiv zu versehen und diese Produkte zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, anzubieten und zu vertreiben. Diese Einräumung von Nutzungsrechten zu Gunsten des Anbieters erfolgt nicht-exklusiv, räumlich unbeschränkt und zeitlich unbefristet bis zu einer Kündigung dieser Vereinbarung durch einen der beiden Vertragspartner.

(4) Es ist dem Anbieter gestattet, das Motiv zu Werbezwecken zu verwenden.

(5) Für die auf Quartettkarten verwendeten Inhalte (insbesondere Bilder, Kategorien, Namen etc.) ist allein der Nutzer verantwortlich.

(6) Der Nutzer versichert, dass er das Motiv, das er nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Anbieter zur Nutzung überlässt, selbst entworfen hat und/ oder dass er Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte an dem Motiv ist, insbesondere marken-, urheber- und geschmacksmusterrechtlicher Art. Der Nutzer versichert, hinsichtlich der nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ihm zu Gunsten des Anbieters eingeräumten Rechte allein und ausschließlich verfügungsberechtigt zu sein.

(7) Der Nutzer versichert, dass ihm Rechte Dritter, die einer Nutzung des Motivs durch den Anbieter nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen oder entgegenstehen könnten, nicht bekannt sind. Der Nutzer steht dafür ein, dass sämtliche in seinen Quartett verwendeten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und ihre Nutzung nicht in Patente, Lizenzen, Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter eingreift. Der Nutzer versichert, dass das von ihm hochgeladene Motive im Einklang mit gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere gesetzlichen Vorschriften zum Jugendschutz, steht und nicht gegen strafrechtliche Verbote verstößt.

(8) Es steht dem Anbieter nach alleinigem Ermessen frei, Inhalte aus dem Nutzerquartett ganz oder teilweise zu entfernen und Provisionen im Falle von rechtlichen Streitigkeiten zurückzuhalten.

(9) Der Nutzer ist dazu verpflichtet, eine vollständige und korrekte Postanschrift anzugeben. Falschangaben in der Postanschrift führen zu sofortiger Löschung des Nutzerquartetts. Provisionen werden in diesem Fall nicht ausgezahlt.

(10) Der Anbieter behält sich vor, den Grundpreis des Anybuddy-Quartetts zu ändern.

(11) Kunden, die Produkte über die Shop-Seite des Nutzerquartetts erwerben, sind Kunden des Anbieters.

(12) Verfügbarkeitszeiträume können sich ändern.

(13) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Bestellungen und Kunden abzulehnen.



§ 10
Rechtswahl & Gerichtsstand


(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann jederzeit von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Änderungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Der Anbieter wird etwaige Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Webseite www.anybuddy.org veröffentlichen und die Nutzer per E-Mail informieren. Sofern ein Nutzer nach einer solchen Benachrichtigung weiterhin Motive für die Nutzung zur Verfügung stellt, gelten die Änderungen als stillschweigend anerkannt. Als Schriftform im Sinn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten Erklärungen per Telefax, Brief und E-Mail. Sollte der Nutzer mit einer Änderung nicht einverstanden sein, ist eine fristlose Kündigung der Vereinbarung jederzeit möglich.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.


§ 11
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.



Quelle (modifiziert): kluge-recht.de | Seminare für Betriebsräte

 
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Hochzeitsgeschenke wie ein Freundebuch oder ein Poesiealbum, in dem sich Meine Freunde eintragen, kann man leicht mit Gemeinschaftsgeschenk oder Gruppengeschenk organisieren.
Organizing a whipround is easy with Simple Present, it makes coming up with a group gift stress-free.
Ein Personalisiertes Quartettspiel ist ein tolles Geschenk. Auch über ein Konsolenquartett dürfte sich so manches Kind der 1980er Jahre freuen. Ein echtes Retroquartett!
Fabian Hemmert beschäftigt sich in seiner Doktorarbeit in Designforschung mit dem Thema der Embodied Interaction.
Fabian Hemmert beschäftigt sich mit der Zukunft von User Interfaces.
Fabian Hemmert is doing a PhD in Design Research, primarily focusing on Research Through Design. In particular, he is interested in the mobile phone of the future.
Weitere Ideen für personalisierte Geschenke sind ein Freunde-Buch und ein Freunde-Quartett. Auch Fridgets wären cool.
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Hack to the Future, Information Addiction and Loveables are potential future research topics. Lässt sich der Erfolg, den Facebook-Gewinnspiele (Like-Gewinnspiele) verzeichnen mit einer Art Informationssucht (Facebook-Sucht) erklären?